Brandenburger Wahlauszählung falsch
Wie viele Stimmen bekam die NPD in Brandenburg
wirklich?
 Das
Superwahljahr ist zu Ende und alle Wahlen liegen
hinter uns. Für die NPD war es nicht das erhoffte
erfolgreiche Jahr mit zwei neuen
Landtagsfraktionen in Thüringen und Brandenburg.
Immerhin konnten die Nationaldemokraten mit dem
Wiedereinzug in den sächsischen Landtag – erstmals
in der Parteigeschichte – einen historischen
Erfolg verbuchen.
Der Landesverband Brandenburg wird sich in den
nächsten Tagen und Wochen mit dem Ergebnis von 2,5
Prozent bei der Landtagswahl auseinander setzen
müssen. Im Zuge der Wahlnachbetrachtung in den
einzelnen Wahllokalen verdichten sich die
Hinweise, daß es in Brandenburg auch, wie schon
bei den Kommunalwahlen in Sachsen und Thüringen,
zu Unregelmäßigkeiten bei den Stimmauszählungen
gekommen ist. In Sachsen und Thüringen bekam die
NPD durch Neuauszählungen zusätzliche Sitze in
Kreis-, und Stadtparlamenten.
Die ersten Fälle, wo der NPD Stimmen unterschlagen
wurden, sind nun aktenkundig und durch den
entsprechenden Kreiswahlleiter wurden die
Ergebnisse zu Gunsten der NPD geändert. Im
Wahlbezirk 9 der Stadt Königs Wusterhausen hat die
NPD nun statt zwei Stimmen 31 und im Wahlbezirk 1
der Stadt Storkow wurden der NPD 17 Stimmen
unterschlagen. Der NPD wurden somit in zwei
überprüften Wahllokalen insgesamt 46 Stimmen
vorenthalten und diese anderen Parteien
zugerechnet.
Nach ersten Ermittlungen wurden 52 Wahllokale
festgestellt, in denen der dringende Verdacht
besteht, daß NPD-Stimmen unterschlagen wurden. Der
NPD-Landesverband beschloß deswegen Rechtsmittel
einzulegen mit dem Ziel einer Neuauszählung der
Landtagswahl.
Zufall oder beabsichtige Wahlbehinderung?
Am Mittag des Wahlsonntags häuften sich die
Beschwerden bei den Amtsträgern des Brandenburger
Landesverbandes über die Aufmachung der
Stimmzettel für die Landtagswahl. Diese waren nur
minimal größer als die Stimmzettel für die
zeitgleich stattfindenden Bundestagswahlen,
allerdings waren die Stimmzettel für die
Landtagswahlen geknickt und die für die
Bundestagswahlen nicht.
Das Knicken des Stimmzettels an sich ist nicht
verwerflich, wenn dieser mittig geknickt ist. Bei
den Stimmzetteln zur Landtagswahl war dies
allerdings nicht der Fall. Hier waren die
Stimmzettel am unteren Ende – genau über der NPD –
genickt, so daß nur die letzten drei Parteien
davon betroffen waren ( siehe Foto).
Das hat den betroffenen Parteien mit Sicherheit
Stimmen gekostet. Auf der Sitzung des
Kreiswahlausschußes für den Wahlkreis 27 hat daher
der Direktkandidat Sven Haverlandt Einspruch gegen
das Ergebnis der Landtagswahl im Wahlkreis 27
eingelegt. Der Landesverband Brandenburg wird
unabhängig von der Beantragung der Neuauszählung
auch Einspruch gegen das komplette Wahlergebnis
einlegen.
Um mit der Anfechtung der Wahl Erfolg zu haben,
benötigen wir Ihre Hilfe. Wir brauchen
Informationen, in welchen Wahlkreisen die
Stimmzettel - wie auf den Beweisfotos zu sehen -
geknickt waren. Ermitteln Sie mit, wie viele
Stimmen die NPD wirklich bekam!
Wahlanfechtung als Ausrede?
Wenn wir realistisch bleiben, hätte es auch ohne
die Stimmunterschlagung für die NPD und ohne die
geknickten Wahlzettel nicht gereicht, die fünf
Prozenthürde zu überspringen. Allerdings häufen
sich in der BRD die Fälle von Wahlbetrug. Dem muß
entschieden entgegen gehalten werden. Ein System,
das sich demokratisch nennt und seine Machthaber
mittels Wahlbetrug fördert, kann nicht
demokratisch sein. Und genau das muß mittels der
Wahlanfechtung für das Volk transparent gemacht
werden.
Königs Wusterhausen, den 07.10.2009
Sven Haverlandt
Wahlkampfleiter der Brandenburger NPD
www.npd-brandenburg.de
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