NPD: „Soziale Verantwortung in der
Volksgemeinschaft“
Bamberger Bundesparteitag der NPD in konstruktiver Atmosphäre
 In
konstruktiver und sachlicher Atmosphäre fand am
letzten Wochenende im Hegelsaal des Bamberger
Kongreßzentrums der 32. ordentliche
Bundesparteitag der Nationaldemokratischen Partei
Deutschlands (NPD) statt. Dabei stand nicht nur
die Neuwahl des Parteivorstandes, sondern auch die
Aussprache über wichtige Fragen wie die von den
etablierten Parteien betriebene Verbotsdebatte und
die Klärung der Parteifinanzen im Mittelpunkt.
Nachdem es am Samstag, 24.05., noch im
unmittelbaren Vorfeld des Parteitages gelungen
war, eine vom Vermieter der Kongreßhalle
geforderte Kaution in Höhe von 100.000 Euro
aufzubringen, konnten der bayerische
Landesvorsitzende Ralf Ollert und
Landesgeschäftsführer Axel Michaelis für den
gastgebenden Kreisverband die Versammlung
pünktlich um 12.00 Uhr eröffnen. Am Parteitag
nahmen diesmal außer den rund 230 ordentlichen
Delegierten und rund 180 Tagungsgästen auch
zahlreiche Medienvertreter teil; sie wurden vom
Tagungspräsidium und Parteichef Udo Voigt zu einer
fairen und sachlichen Berichterstattung
eingeladen.
Zentraler Punkt der zügig geführten Aussprache
über die Rechenschaftsberichte des
Parteivorstandes waren die Unregelmäßigkeiten im
Zusammenhang mit dem früheren Schatzmeister der
Partei, Erwin Kemna, sowie das Tauziehen um der
Partei zustehende Gelder aus der
Parteienfinanzierung, über die erst 2007 im Rahmen
einer Übereinkunft mit der Bundestagsverwaltung
eine Übereinkunft erzielt werden konnte.
Insbesondere wegen des schwebenden Verfahrens
gegen den ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna
empfahl der Parteivorstand den Delegierten
einhellig, die übliche Entlastung des amtierenden
Vorstands bis auf weiteres auszusetzen. Die
politische Verantwortung für die in der
zurückliegenden Amtsperiode des Parteivorstandes
aufgetretenen Unregelmäßigkeiten übernahm
Parteichef Udo Voigt, der in seinem immer wieder
von Beifall unterbrochenen Rechenschaftsbericht
gleichzeitig auf die politischen Erfolge der
Partei verwies und ankündigte, daß man sich trotz
Repression und Verbotsdrohungen nicht werde
einschüchtern lassen. „In unserer Partei findet
nichts Verbotenes statt“, rief Voigt den
Delegierten zu, „eine Partei, die nichts
Verbotenes tut, kann auch nicht verboten werden!“
Politisch sähen sich die Nationaldemokraten durch
den rasant voranschreitenden Sozialabbau,
explodierende Preise und die eskalierende innere
Gewalt vonseiten ausländischer und linksextremer
Krawallmacher bestätigt. Voigt lehnte in diesem
Zusammenhang erneut Gewalt als Mittel der Politik
ausdrücklich ab – Randale sei „eines Nationalisten
unwürdig“. Es käme allerdings auch „keinem
Nationaldemokraten in den Sinn, Fremde bei uns zu
integrieren und damit ihrer eigenen Kultur zu
berauben.“
Einmütigkeit kennzeichnete auch die anschließende
Neuwahl des Vorstandes. Als Parteivorsitzender
wurde Udo Voigt von der überwältigenden Mehrheit
der Delegierten in seinem Amt bestätigt, zu
Stellvertretern wählte die Versammlung – wie
bisher – Holger Apfel, Sascha Roßmüller und, neu
in der Stellvertreterriege, den Hamburger
Rechtsanwalt Jürgen Rieger.
Bei der Neuwahl des Parteivorstandes votierten die
Delegierten für eine moderate Erneuerung; in das
neben bewährten bisherigen Amtsträgern – wie Jörg
Hähnel, Klaus Beier, Frank Schwerdt, Jens Pühse,
Jürgen Gansel, Stefan Köster, Ulrich Eigenfeld und
anderen – auch prominente Neueinsteiger wie der
Historiker und sächsische Fraktionsmitarbeiter Dr.
Olaf Rose gewählt wurden.
Auch die Abstimmungüber rund 25 Sachanträge
verlief diszipliniert und konstruktiv. So konnte
der alte und neue Parteivorsitzende Udo Voigt in
seinem Schlußwort den Blick der Versammlung auf
die bevorstehenden Wahlkämpfe bis zur
Bundestagswahl 2009 lenken, wobei er das
sozialpolitische Kernanliegen der Partei in den
Mittelpunkt rückte. Soziale Verantwortung könne
jedoch nur in einer Volksgemeinschaft verwirklich
werden und dürfe nicht „als Geschenk an
Einwanderer und die ganze Welt verschenkt“ werden.
(Ein ausführlicher Bericht über den 32.
Bundesparteitag der NPD erscheint in Ausgabe
7/2008 der „Deutschen Stimme“).
Berlin, den 26.05.2008
Karl Richter
Bundesparteitag Bamberg 2008
VIDEO ist hier:
http://www.npd.de/parteitag/
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